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Angriff auf die Gaza-Flottille darf nicht folgenlos |bleiben
Bündnismitglieder medico und Misereor veröffentlichen Stellungnahmen
Berlin, 1. Juni 2010 – Nach dem gestrigen israelischen Militäreinsatz gegen die Gaza-Hilfsflottille fordern die Bündnismitglieder medico international und Misereor die konsequente Einhaltung des humanitären Völkerrechts durch alle Konfliktparteien und Hilfe für die Bevölkerung im Gaza-Streifen.
Martin Bröckelmann-Simon, Misereor-Geschäftsführer Internationale Programme, betont in einer Stellungnahme, dass alle Parteien das humanitäre Völkerrecht einhalten müssen. Das gelte für bewaffnete Gruppen auf palästinensischer Seite genauso wie für die israelische Regierung. „Nicht nur die beiden Konfliktparteien, sondern sämtliche Vertragsparteien der Genfer Abkommen, also auch Deutschland, sind für die Durchsetzung der Einhaltung des humanitären Völkerrechts verantwortlich. Wir fordern die Bundesregierung daher dazu auf, sich verstärkt für die Sicherstellung der Einhaltung dieser Normen einzusetzen – auch im Rahmen der Europäischen Union."
In der Stellungnahme von medico international heißt es: „Die israelische Abriegelung des Gaza-Streifens geht im Juni 2010 ins dritte Jahr. Seitdem hat die Armut in Gaza sprunghaft zugenommen. Mittlerweile sind 80 Prozent der Menschen von der internationalen Hilfe abhängig. Unternehmen und Farmen mussten ihren Betrieb einstellen und Arbeiter entlassen. Das Ausfuhrverbot hat die Bauern hart getroffen. Zugleich blockiert Israel die Einfuhr von Baumaterialien, Zement, Stahl, Glas und Haushaltswaren. ,Das, was in Gaza passiert ist eine Ent-Entwicklung. Die Bevölkerung von Gaza wird durch die israelische Blockade systematisch verarmt‘, so Tsafrir Cohen, medico-Repräsentant für Israel und Palästina."
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